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   VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-106/05   

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VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-106/05 (https://dejure.org/2005,23621)
VK Bund, Entscheidung vom 31.08.2005 - VK 3-106/05 (https://dejure.org/2005,23621)
VK Bund, Entscheidung vom 31. August 2005 - VK 3-106/05 (https://dejure.org/2005,23621)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschreibung von Dienstleistungen zur Durchführung berufsvorbereitender Bildungsmaßnahmen; Präzisierung der Wertungskriterien in den Verdingungsunterlagen mit Hilfe eines Bewertungsleitfadens durch den öffentlichen Auftraggeber; Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags im ...

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (16)

  • VK Bund, 18.08.2005 - VK 2-90/05

    Maßnahme gemäß § 240 ff. SGB III (ausbildungsbegleitende Hilfen)

    Auszug aus VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-106/05
    Im Übrigen kann hier eine noch präzisere Beschreibung wegen der Besonderheiten der Arbeitsmarktdienstleistungen in Form von berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen nicht verlangt werden (vgl. 2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 18.08.2005, VK 2- 90/05).

    Wie oben bereits dargelegt, ist hierin kein Vergaberechtsverstoß zu sehen, sondern dient dieser Quervergleich vielmehr der Gleichbehandlung aller Angebote, nämlich der Sicherstellung der Anwendung eines einheitlichen Maßstabs bei der Wertung (vgl. auch 2. Vergabekammer des Bundes, VK 2 - 90/05, aaO.).

    In einem solchen Fall wäre es reine Förmelei und brächte keinen zusätzlichen Erkenntniswert, eine Begründung in Form einer Wiederholung der Vorgaben der Verdingungsunterlagen zu verlangen (vgl. auch 2. Vergabekammer des Bundes, VK 2 - 90/05, aaO.; 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 19.09.2003, VK 1-77/03; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.07.2005, aaO.).

  • OLG Düsseldorf, 17.06.2002 - Verg 18/02

    Zulässigkeit der privatwirtschaftlichen Abfallsammeltätigkeit eines

    Auszug aus VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-106/05
    Der Norm kommt nach überwiegender Ansicht der Rechtsprechung und Literatur grundsätzlich keine bieterschützende Wirkung zu (vgl. BGH, Beschluss vom 31. August 1994, 2 StR 256/94; BayObLG, Beschluss vom 18. September 2003, Verg 12/93; BayObLG, Beschluss vom 12. September 2000, Verg 4/00; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Juni 2002, Verg 18/02; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19. Dezember 2000, Verg 28/00; 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 28. August 2004, VK 1-105/04, m.w.N.).

    Nur ausnahmsweise entfaltet § 25 Nr. 2 Abs. 3 VOL/A nach der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf im Hinblick auf die Verpflichtung gemäß § 2 Nr. 1 Abs. 2 VOL/A, wettbewerbsbeschränkende und unlautere Verhaltensweisen zu bekämpfen, bieterschützenden Charakter (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Juni 2002, Verg 18/02).

  • VK Bund, 18.08.2005 - VK 1-80/05

    Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen (§ 61 SGB III) - BvB/2005

    Auszug aus VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-106/05
    Eine dokumentierte Wertung ist zwar von großer Wichtigkeit, damit die Bieter und die Nachprüfungsinstanzen spätestens im Nachprüfungsverfahren nachvollziehen können, warum ein Angebot bei den einzelnen Qualitätsmerkmalen wie beurteilt worden ist (vgl. 2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 24. September 2003, VK 2 - 76/03; 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 17. August 2005, VK 1 - 80/05).
  • VK Bund, 24.09.2003 - VK 2-76/03

    Vergabe eines Dienstleistungsauftrags

    Auszug aus VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-106/05
    Eine dokumentierte Wertung ist zwar von großer Wichtigkeit, damit die Bieter und die Nachprüfungsinstanzen spätestens im Nachprüfungsverfahren nachvollziehen können, warum ein Angebot bei den einzelnen Qualitätsmerkmalen wie beurteilt worden ist (vgl. 2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 24. September 2003, VK 2 - 76/03; 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 17. August 2005, VK 1 - 80/05).
  • VK Bund, 19.09.2003 - VK 1-77/03

    Maßnahme nach § 241 SGB III, ausbildungsbegleitende Hilfen

    Auszug aus VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-106/05
    In einem solchen Fall wäre es reine Förmelei und brächte keinen zusätzlichen Erkenntniswert, eine Begründung in Form einer Wiederholung der Vorgaben der Verdingungsunterlagen zu verlangen (vgl. auch 2. Vergabekammer des Bundes, VK 2 - 90/05, aaO.; 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 19.09.2003, VK 1-77/03; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.07.2005, aaO.).
  • OLG Düsseldorf, 27.07.2005 - Verg 108/04

    Bestimmte und unmissverständliche Formulierung von Ausschlussgründen

    Auszug aus VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-106/05
    Die Nachprüfungsinstanzen dürfen ihre Vorstellungen über die Organisation des Wertungsvorgangs jedoch nicht an die Stelle der Vergabestelle setzen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 24.02.2005, VII - Verg 88/04, vom 2.03.2005, VII - Verg 70/04, vom 23.03.2005, VII - Verg 68/04, und vom 27.07.2005, VII - Verg 108/04).
  • VK Bund, 04.05.2005 - VK 3-25/05

    Fachingenieurplanung Neubauvorhaben

    Auszug aus VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-106/05
    Es ist daher nachvollziehbar, dass die Vergabestelle nicht jede Konkretisierung der Zuschlagskriterien vorab festlegen kann und will, um sich die hinreichende Bewertung innovativer Konzepte offen halten zu können (3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 4.05.2005, VK 3 -25/05).
  • OLG Düsseldorf, 23.03.2005 - Verg 68/04

    Absprache von Bildungsinstituten als Kartellabsprachen?

    Auszug aus VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-106/05
    Die Nachprüfungsinstanzen dürfen ihre Vorstellungen über die Organisation des Wertungsvorgangs jedoch nicht an die Stelle der Vergabestelle setzen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 24.02.2005, VII - Verg 88/04, vom 2.03.2005, VII - Verg 70/04, vom 23.03.2005, VII - Verg 68/04, und vom 27.07.2005, VII - Verg 108/04).
  • OLG Düsseldorf, 02.03.2005 - Verg 70/04

    Feststellungsantrag nach § 114 Abs. 2 GWB

    Auszug aus VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-106/05
    Die Nachprüfungsinstanzen dürfen ihre Vorstellungen über die Organisation des Wertungsvorgangs jedoch nicht an die Stelle der Vergabestelle setzen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 24.02.2005, VII - Verg 88/04, vom 2.03.2005, VII - Verg 70/04, vom 23.03.2005, VII - Verg 68/04, und vom 27.07.2005, VII - Verg 108/04).
  • OLG Düsseldorf, 24.02.2005 - Verg 88/04

    Überprüfung der Prüfung und Bewertung der Angebote und der Vergabeentscheidungen

    Auszug aus VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-106/05
    Die Nachprüfungsinstanzen dürfen ihre Vorstellungen über die Organisation des Wertungsvorgangs jedoch nicht an die Stelle der Vergabestelle setzen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 24.02.2005, VII - Verg 88/04, vom 2.03.2005, VII - Verg 70/04, vom 23.03.2005, VII - Verg 68/04, und vom 27.07.2005, VII - Verg 108/04).
  • VK Bund, 26.08.2004 - VK 1-105/04

    Vergabe von Berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen

  • OLG Düsseldorf, 17.05.2004 - Verg 12/03

    Erstattung der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen

  • OLG Düsseldorf, 19.11.2003 - Verg 22/03

    Zurückweisung verspäteten Vorbringens im Nachprüfungsverfahren

  • BayObLG, 12.09.2000 - Verg 4/00

    Zur Prüfung der Gleichwertigkeit im Vergabeverfahren

  • OLG Düsseldorf, 19.12.2000 - Verg 28/00

    Drittbezogenheit des Zuschlagsverbots auf einen unangemessen niedrigen Preis;

  • BGH, 31.08.1994 - 2 StR 256/94

    Submissionsabsprache - Wasserbaufall, letzter Akt

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